AGB - HÖLLverlag Oktober2020

Stand 01.02.2013

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Lieferung erfolgt durch den Verlag Peter Höll , Modautal.
Es gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlags Peter Höll , Modautal.

§1 GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag Peter Höll und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag Peter Höll nicht an, es sei denn, der Verlag Peter Höll hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
Der Verlag Peter Höll verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Verlag Peter Höll zum Rücktritt berechtigt.

§3 LIEFERUNG
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des HÖLLverlag, Modautal, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
Der Kaufpreis wird mit der Auslieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung oder Vorausüberweisung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag Peter Höll berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verlag Peter Höll ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verlag Peter Höll berechtigt, diesen geltend zu machen.

§5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom HÖLLverlag anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§6 WIDERRUFSRECHT
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

HÖLLverlag
Inh.: Peter Höll
Darmstädter Straße 14b
64397 Modautal
Fax: 06167 912221
E-Mail: info@hoellverlag.de
  
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Versandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Versandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht verandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Eingeschweißte Bücher nehmen wir nur in der Einschweißfolie beziehungsweise mit unbeschädigtem Siegel zurück.

§7 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum vom Verlag Peter Höll, Modautal.

§8 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Liegt ein vom Verlag Peter Höll zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Verlag Peter Höll nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Verlag Peter Höll zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verlag Peter Höll zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Der Verlag Peter Höll haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Verlag Peter Höll nicht für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§9 VERPACKUNGSVERORDNUNG
Der Verlag bringt Produkte mit Verpackungen in den Umlauf, die im Sinne der VerpackV § 3 Abs. 1 Nr. 2 als Verkaufsverpackung anzusehen sind. Danach sind wir verpflichtet Verpackungen zurücknehmen und zu verwerten. Der Verlag hat mit einem Entsorger einen Vertrag geschlossen und erfüllt damit die gesetzlichen Bestimmungen der VerpackV gemäß § 6 bzw. § 6 i. V. m. § 11.

§10 DATENSCHUTZ
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

§11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Modautal. Der Verlag Peter Höll ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

HÖLLverlag
Inhaber: Herr Peter Höll
Darmstädter Straße 14b
64397 Modautal
Tel.: 06167 912220
Fax: 06167 912221
E-Mail: info@hoellverlag.de
www.hoellverlag.de
Buchhändlerische Verkehrsnummer: 95738
Steuernummer: 007 828 00897
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